Schuldenfrei
by Volker Weber
"Ich konnte es nicht mehr hören, dass es normal ist, wenn eine Stadt bis zur Halskrause verschuldet ist", sagt Langenfelds Bürgermeister Magnus Staehler. Er hat den Kampf gegen den Schuldenberg aufgenommen.
Das Ergebnis: Die 60 000-Einwohner-Stadt zwischen Düsseldorf und Köln wird im Oktober schuldenfrei sein. Auch Dank des Engagements der Bürger.
Ich hätte nicht gedacht, dass es sowas noch gibt.
Comments
Es ist wirklich wünschenswert, dass einige Kommunalpolitiker diesen Beitrag lesen und mal darüber nachdenken.
In einer Heimatgemeinde wird gerade für 10.000.000 Euro ein Thermalbad gebaut. Für die Investoren war das Projekt zu unrentabel. Die Kommunalpolitiker hält es aber trotzdem nicht davon ab, das Geld auszugeben. Dann bezahlt die Gemeinde es eben mit Landeszuschüssen selbst.
Unnötig zu erwähnen, dass die Gemeinde das Geld für den Bau natürlich nicht hat.
Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass so etwas tatsächlich möglich ist.
Dresden und Düsseldorf haben das doch schon vor geraumer Zeit geschafft - welchen wichtigen Unterschied dabei übersehe ich?
Vote Yes for Berlin!
Dresden hat dafür aber 50.000 Wohnungen an eine Investmentgesellschaft verkauft. Die Zukunft wird zeigen, ob es gut war, sein Tafelsiber zu verscherbeln.
I'm incredibly impressed. No matter how clever the town officials have been, this process has affected every single citizen.
The power of "everybody" accepting the same focus yields results.
In Denmark, such an effort would be useless, since the political system uses principles of equality to distribute resources between cities.
So Langenberg would just get a budget cut and some other city would get a budget increase.
How's that for making sure that everybody spends all they can get their hands on?!
Sometimes I just don't get politicians!
Da gab es doch mal eine Gemeinde, die allen Einwohnern einen gewissen Geldbetrag zurückerstatten wollte, weil man schon lange schuldenfrei ist und gar nicht weiss, wohin mit dem Geld. Kam mal im Fernsehen. Und das lügt ja nie. ^^
@Andreas: Der Unterschied ist, dass man es bei Langenfeld (noch) nicht weiss, was genau verkauft wurde.
Das Problem ist aber leider auch, daß Sparsamkeit vom Wähler nicht honoriert wird. Genausowenig Ehrlichkeit.
Der Politiker der das Thermalbad baut kriegt nämlich die Stimmen und nicht derjenige der den Wähler sagt daß dafür eigentlich kein Geld da ist.
Es gibt einige Städte und Gemeinden welche schuldenfrei sind aber nur wenige größere Kommunen. Die Stadt mit dem Geldbetrag war evtl. Gersthofen bei Augsburg. Die sind soviel ich weiß gar nicht schuldenfrei aber damals war Kommunalwahl und da machte sich ein 100 DM Schein ganz gut. Immer noch besser als teure Bäder zu bauen. Das Problem mit Städten wie Dresden ist das sich Kommunen vom sozialen Wohnungsbau verabschieden aber dann bei Hartz IV hohe Zahlungen für den Mietzuschuss vornehmen müssen. Der Zuschuss für Miete und Heizkosten liegt in Städten oft oberhalb des Regelsatzes für die direkten Leistungen. Die meiste Kohle bekommt dann der Wohnungseigentümer. Und die Kosten für Wohnung und Heizung steigen z.B. in München derzeit wieder dramatisch. Leider wird dieses Problem kaum thematisiert.
Schulden an sich sind auch nichts Schlechtes sofern die Investitionen in die Zukunft gerichtet sind. Damit tun sich leider viele Kommunen schwer. Am Ende hilft es leider wenig wenn Langenfeld gut dasteht und Großstädte wie Berlin oder München die Kohle verballern als gäbe es kein Morgen mehr.
Es wird sich zeigen ob Kommunen mit gesunden Finanzen am Ende einen Vorteil haben werden oder am Ende nicht doch die Rechnungen der anderen mitbezahlen muss.
Düsseldorf hat sich u.a. auch mit großem Tamtam entschuldet. Dabei wurde auch oft zitiertes Tafelsilber, wie Anteile an den Stadtwerken veräußert. Diese Freiheit nutzen die Stadtwerke nun um ihr Kraftwerk (Lausward) zu einer 1a Kohlekraftwerkdreckschleuder auszubauen. Nicht etwa um den Energiebedarf der Düsseldorfer zu sichern, sondern um die freien Kapazitäten auf dem Markt anzubieten. Wer Düsseldorf nicht so gut kennt, sollte sich deren Lage mal auf der Karte angucken:
Was mir gut an der Langenfelder Story gefällt ist der Einsatz der Bürger. Hier in Düsseldorf mussten wir nichts in die Hand nehmen. Unser OB hat das für uns gemacht.
PS In der Summe ist unser OB jedoch ganz okay. Das führt dann zu lustigem Wahlverhalten: Auf Stadteilebene grün und für Düsseldorf schwarz.
Am Ende hilft es leider wenig wenn Langenfeld gut dasteht und Großstädte wie Berlin oder München die Kohle verballern
Doch, das hilft. Alleine schon als Beispiel, dass es auch anders geht.
Ein kleiner Einwand: Und was ist eigentlich, wenn eine Kommune, ein Bundesland, der Staat schuldenfrei ist? Dann verfügen doch diese hehren Institutionen noch immer über jede Menge reales Geld. Und dieses Geld sind Steuern, nichts als Steuern. Und diese Steuern werden nicht etwa freiwillig gezahlt, sondern der grossen Mehrheit der Bevölkerung gleich bei ihrer "Entstehung" aus ihrer Tasche genommen und vom Staat an gewisse Behörden überwiesen, die es dann wiederum nach irgendwelchen Schlüsseln zwischen oben genannten Institutionen verteilen. Und davon werden viele unsinnige Sachen bezahlt, bis zu den so genannten Auslandseinsätzen deutscher Soldaten - bald mehr als 10.000 an der Zahl. Wenn also eine Kommune auf grundehrlich macht, ist das vielleicht nicht doch bloß ein höchst moralischer Schein, der nicht so richtig zu den übrigen Töpfen passt? Fragt ja nur:
Es war tatsächlich Gersthofen.
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1999/0809/blickpunkt/0002/index.html
Der Bürgermeister wurde übrigens wiedergewählt.
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