Gerd

by Volker Weber

Er begann mit Brionis und Havannas, gewann mit Charakter beim Bushkrieg, verlor, als er nichts mehr zum Verschenken hatte. Gestern ließ er 70 Gesetze abnicken. Heute lässt er lügen. Tschüss.

Comments

"Si tacuisses, philosophus mansisses"

Claus Bäumler, 2005-07-01

Dem "Tschüss" schliesse ich mich gerne an.

Ingo Harpel, 2005-07-01

Naja ich habe großen Respekt vor der Entscheidung des Kanzlers. Übrigens war die Rede des Aussenministers meiner Meinung nach die Beste. Da waren sie wieder, die alten Frankfurter Strassenkämpferqualitäten. Vielleicht kann man Joschka nicht wirklich mögen, vermissen werde ich ihn nichtsdestotrotz.

Tschüss !

Roland Dressler, 2005-07-01

Auch ich schließe mich dem "Tschüss" gerne an. Und Respekt könnte man haben, wäre er zurückgetreten. Auf diese Art und mit Lügen die Neuwahlen herbeizuführen, ist eher ärmlich. Vor allem dann, wenn man seinen Schritt auch noch mit den Interessen des Landes begründet. Das Land hat dieses Interesse zwar ohne Zweifel. Dem stellt Herr Schröder aber sein eigenes Interesse nicht zurückgetreten, sondern abgewählt worden zu sein, voran.

Und davor habe ich keinen Respekt...

Thomas Lang, 2005-07-01

Respekt vor einem Egotrip, der es verbietet, aufzustehen und zu sagen "Ich habe mich offensichtlich übernommen. Wir können das, was wir unter meiner Federführung versprochen haben, nicht umsetzen und das, was wir umgesetzt haben, hat sich in weiten Teilen als Fehlschlag erwiesen. Ich übernehme daher die Verantwortung, trete zurück und gebe meinen Kritkern die Möglichkeit, es besser zu machen"?

Das einzige Vertrauen, das dieser Taschenspielertrick V-Frage auf die Probe stellt, ist das ohnehin schon dünne Vertrauen der Bevölkerung in die Politik. Ich weiss nicht, ob Schröder auf die Vergesslichkeit der Bürger spekuliert - aber sollte er sich in dieser Hinsicht täuschen, ist die SPD aufgrund seines persönlichen Stolzes nun auf Jahre ins Abseits gerutscht.

Respekt? Sicherlich nicht.

Marc Beckersjürgen, 2005-07-01

Tschüss is schön und gut. Aber grade nach der heutigen redenvorstellung kann ich mir Merkel/Westerwelle halt so überhaupt nicht vorstellen. Dann doch lieber ruhige hand als "durchregieren". Merkel war alles andere als souverän, und Inhalte gabs schon gleich zweimal nicht. Ähnlich bei Westerwuffi, dem alten populisten. Fischer und Münti haben wenigstens ein paar inhalte gebracht. Schrödi's abrede jedoch war auch total unreflektiert. Mal sehen was der Wahlkampf bringt. Wenigstens ist er diesmal kurz, das ist nunmal wirklich gut. Aber ob die zeit danach besser wird...

Dominik Wagner, 2005-07-01

Also Respekt mal hin oder her. Wenn Schröder zurückgetreten wäre, hätte es keine Neuwahlen gegeben. Sondern das bestehende Parlament hätte einen neuen Kanzler wählen müssen (wenn ich das alles richtig verstehe). Ob das nun zu besseren Verhältnissen geführt hätte? Müntefering als Kanzler

Unsere Verfassung ist die einzige weit und breit, in der der Regierungschef nicht um Neuwahlen bitten kann. Es ist wahrscheinlich, dass genau dieses unter einer neuen Regierung (einvernehmlich) geändert wird.

Ole Saalmannn, 2005-07-01

@Ole: Das unsere Verfassung das explizit nicht vorsieht, hat historische Gründe. Wenn in der Weimarer Republik nicht alle naselang nach Belieben gewisser Fraktionen das Parlament aufgelöst worden wäre, hätte es da eventuell noch eine Stabilisierung der Republik geben können. Das ist natürlich alles Spekulation, aber eine Verfassungsänderung halte ich in dieser Frage nicht für wünschenswert.

Ragnar Schierholz, 2005-07-01

@ Ole
Prinzipiell richtig, ein Rücktritt führt nicht zwangsläufig zu Neuwahlen. Er führt aber dazu, dass ein neuer Kanzler gewählt werden muss. Wird dieser nicht von der Mehrheit der Mitglieder gewählt, reicht in einem zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit aus.
Anschließend muss der Bundespräsident den Kanzler ernennen, ODER den Bundestag auflösen! (Grundgesetz Art. 63)

Thomas Lang, 2005-07-01

Herzlich Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland, in der man jetzt Neuwahlen einfach 'ausrufen' kann.
Der Fehler liegt im System. Jede Bundesregierung kann während ihrer Legislatur durch die Mini-Bundestagswahlen(was anderes sind Landtagswahlen nicht) zur Handlungsunfähigkeit abgestraft werden.
Frage:
Hätte eine Verfassungsklage eines Abgeordneten eine aufschiebende Wirkung?

Tobias Mueller, 2005-07-01

@Tobias: DU sprichst mir (zum Teil) aus der Seele. Alle die meinen, die Verfassung aufs "I"-Tüpfelchen befolgen zu müssen sollten mal verinnerlichen, dass der Bundesrat Länderinteressen und nicht Parteiinteressen zu verfolgen hat.

Nur mal zum Verständnis: Die Verfassung dient dem Volke und nicht umgekehrt. Wenn die Mehrheit des Bundestages, der Kanzler, und wohl auch die Mehrheit des Volkes für Neuwahlen sind, dann hat es nunmal, Weimar hin oder her, einen Weg zu geben diese zu erreichen. Vielleicht war Schröder etwas zu eitel zum Rücktritt, andererseits: was hätte das denn geändert ?


Roland Dressler, 2005-07-01

Das Problem in Deutschland liegt weniger an der Regierung, sondern eher an weiten Teilen der Bevölkerung, die bisweilen kaum Reformbereitschaft zeigt. Fehlschläge kann man der rot-grünen Regierung fast ausschließlich nur dort ankreiden, wo sie nicht weit genug gegangen ist... Unternehmensbesteuerung, Reform der Sozialsysteme, usw. Der Patient Deutschland krankt weiter vor sich hin und es ist Frau Merkel nur zu wünschen, dass sie mehr Unterstützung aus dem Volk erhält. Ich bezweifle es... und unsere Kinder werden es uns (negativ) danken :-/

Markus Hirsch, 2005-07-01

Unter uns, es ist eigentlich völlig wurscht wer da an der Macht ist. wichtig ist, das es endlich jemanden in der Politik gibt der den Willen, die Möglichkeit und das Durchsetzungsvermögen hat etwas grundlegend zu ändern. Auch wenn das einzelnen Gruppen Schmerzen bereitet, es allen recht machen zu wollen hat zu genau der momentanen Situation geführt. Egal ob Gewerkschaften, Arbeitgeber, Soziale Verbände, alle achten nur auf ihren eigenen Status Quo und wollen den um jeden Peis erhalten. es braucht in deutschland Politiker die wenigstens versuchen den Überblick zu behalten und jenseits der einzelnen Interessengruppen zu entscheiden. Auch wenn es dadurch zunächst mal dem einen oder anderen schlechter oder besser geht, die perfekte und für alle schmerzfreie Reform gibt es nicht. die größte Ungerechtigkeit wurde in den letzten Jahren durch den beständigen Drang alles furchtbar gerecht zu machen erzeugt.

Das Problem ist nur, das ich persönlich keinem der momentanen Politiker zutraue sein Ding durchzuziehen ohne auf die nächste Wahl zu schilen. wir brauchen jemanden der sein Ding macht weil er davon überzeugt ist und lieber seinen Hut nimmt als um jeden Preis an der Macht zu bleiben. Sojemanden sehe ich nur momentan nicht...lasse mich aber gerne überraschen...

Sven Semel, 2005-07-01

…muss man als Politiker eigentlich beim Amtsantritt den "Hypokritischen Eid" schwören? ;*)

SCNR,
/k

Karsten W. Rohrbach, 2005-07-01

Anscheinend hat ja heute doch noch einer die Wahrheit gesprochen.

Volker Weber, 2005-07-01

Ja, der Herr Schulz hat mir auch gefallen. Hab mir die Debatte per Lifestream angetan und muss sagen, dass ich Herrn Fischer alles andere als gut fand. Wer von CDU Inhalte erwartet sollte zuerst nocheinmal nachdenken, was sie vor wenigen Wochen gesagt haben: am 11. Juli soll es kommen. Kann man nicht mehr bis dahin warten oder wo is das Problem?
Allerdings halte ich selbst das für Blödsinn. Meiner Meinung nach wird das letzte Wort in Sachen Neuwahlen (spätestens) am 22. Juli gesprochen. Und es reicht aus dann die Wahlprogramme rauszuholen, sollte man wirklich eins brauchen.
Der Bundesrat macht eine Regierung nicht handlungsunfähig, weil vergleichweise wenig durch den Bundesrat muss und weil der Bundesrat auch nicht alles stoppt, sondern in seinem Interesse versucht zu verändern. Als Erinnerung: das ist sein Job - er gehört zur Legislativen. Nicht die Regierung ist gesetzgebend, sondern Bundestag und Bundesrat.
Frau Merkel war etwas unkonzentriert bei ihrer Rede, doch so wenig ich Herrn Westerwelle mag, seine Rede war doch ziemlich gut.
Letztendlich hoffe ich auf ein "Nein" durch Herrn Köhler und einen anschließenden Rücktritt des Kanzlers. An der Verlogenheit seien Arbeit zuerst für gescheitert zu erklären und dann wieder anzutreten ändert das allerdings nichts.

Martin Hiegl, 2005-07-02

Meiner Meinung nach wird Herr Köhler wider besseres Wissen der Auflösung des Bundestages zustimmen, denn was soll denn im Rest der Legislaturperiode noch passieren? Und die angerufenen Gerichte werden es nachträglich auch nicht mehr ändern. War ja alles schon einmal da. Aber egal wer dann die „Macht“ übernimmt, ändern wird sich nicht viel oder gar nichts. Denn wir jammern ja alle auf extrem hohem Niveau.

Habe heute einen Vorschlag von Herrn Götz Werner gelesen, der auf jeden Fall eine andere Möglichkeit aufzeigt, wie all jene, die wir in den letzten 20 Jahren gehört haben. Sicher nicht alles eins zu eins zu übersetzen, aber für mich ein interessanter Ansatz, den man in Ruhe durchdenken sollt.

Stuttgarter Zeitung vom 2. Juli 2005-07-02

http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/949236

Wolfram Votteler, 2005-07-02

Ein sehr schwacher Abgang. An der Grenze zur Peinlichkeit. Das einzig positive der Schröder-Aera war tatsächlich seine Standhaftigkeit gegenüber Bush & Co.

Cem Basman, 2005-07-03

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