Das Europäische Parlament weist Standpunkt zu computerimplementierten Erfindungen zurück
by Volker Weber
Berlin, 06. Juli 2005 - Das Europäische Parlament hat heute den Gemeinsamen Standpunkt des Ministerrates vom 7. März 2005 zum 'Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen' zurückgewiesen. Das intensiv und kontrovers diskutierte Rechtsetzungsvorhaben, das den Rechtsrahmen für die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen EU-weit harmonisieren sollte, ist damit gescheitert.
Comments
Dass die Lobbyisten der großen Software-Firmen eine Niederlage erleiden würden, hätte ich nicht gedacht. ;-)Die Entscheidung ist aus meiner Sicht absolut richtig. Das Urheberrecht bietet einen ausreichenden Schutz.
Bernd Hort, 2005-07-06
Oh Gott, noch eine europäische Initiative gescheitert, wie werden wir bloß weiterleben können. Kann man sich das vorstellen, dürfen Die denn das?
;-)
Die Frage ist nun, war das der letzte Versuch oder nicht?....
Martin Forisch, 2005-07-06
gottseidank... sag ich als Agnostiker ;)
Moritz Schroeder, 2005-07-07
