Kasper

by Volker Weber

"Wir haben einen Weg gefunden, der den Nichtraucherschutz in Deutschland deutlich verbessert und der mehrheitsfähig ist", sagte Caspers-Merk. Von den geplanten Verboten ausgenommen sind der Politikerin zufolge Bars, Nachtclubs, Kneipen oder auch Bierzelte.

Ich denke, das muss statt mehrheitsfähig heißen: "... der auch von der Lobby geduldet wird".
Was die Schotten, Iren, Finnen, Italiener, Spanier, Norweger oder Schweden hinkriegen — eine klare, einfache Regelung — kriegen unsere Politiker noch lange nicht gebacken.

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Comments

So viel ich weiß ist das in Finnland noch nicht so weit. Der finnische Hardrocker wird kein Rauchverbot gedulden, das ist sicher.
In Schweden sind wir halt deutlich mehr bemuttert. Hier laufen ja alle mit Faradhelme und Rettungswesten wenn es regnet. Kann sich ja laut der schwedische Regierung schnell zu einen Hagelsturm oder Überflutung entwickeln.
Als Nichtraucher bin ich sehr froh über das verbot.
In die kneippe zu gehen ohne tränen in die Augen zu bekommen ist was schönes.
Schade nur dass, das verbot der Gesundheit der Raucher gilt und nicht als Schutz für die Passivraucher. Rauchen ist Ok, solang keine andere mitrauchen muss, und die Gesundheitsfolgen von der Raucher selbst getragen wird.

Tomas Ekström, 2006-12-01

Naja Finnland mag eine Ausnahme sein. Allein schon weil im Winter da Raucher schlecht vor die Tür gehen können. Bei -40 Grad.

Als "Noch Raucher" finde ich das übrigens auch beschämend. Selbst Italien hat das hinbekommen, für mich erst undenkbar gewesen. Und selbst ich gehe lieber vor die Tür eine rauchen als stundenlang in einer Kneipe zugenebelt zu werden.

Naja in Deutschland versucht man halt immer einen Kompromiß zu finden der alle Beteiligten berücksichtigt letzlich aber keinen wirklich hilft..

Roland Dressler, 2006-12-01

Bei uns steht der Lobbyismus an erster Stelle, siehe auch das neue Telco-Gesetz und die besonderen Freiheiten für die .T...

Warum hat eigentlich das Gesundheitsministerium keine Lobby?

Dirk Mueller, 2006-12-01

Eventuell, weil das Ministerium keinen Einfluss auf Entscheider auszuüben hat, sondern Gesetze rausbringen soll, also selbst der Entscheider ist. Für oder gegen welche Interessen sollte ein Ministerium Lobbyarbeit betreiben? Welche legislative Einrichtung sollte ein Ministerium denn beeinflussen? Was du meinst, wäre eine Lobbygruppe, die gesundheitsbewusste Menschen unterstützt, der Lobbyarbeit anderer Gruppierungen (hier: Tabakindustrie) entgegenzutreten.

Ich persönlich wäre dafür, jedwede Lobbyarbeit zu verbieten. Ist wie mit den Unternehmensberatern. Ist eine Unternehmensleitung nicht in der Lage oder nicht Willens, selbst Entscheidungen zu treffen, den Markt zu beobachten und eigene Schlüsse daraus zu ziehen, ist sie ihr Geld nicht wert. Ist ein Ministerium nicht in der Lage, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, dass (wenigstens beinahe) alle Eventualitäten berücksichtigt und nicht die eine oder andere Gruppe bevorzugt, sind die Staatsdiener unsere Steuern nicht wert.

Ralf Stellmacher, 2006-12-01

@Ralf

Manchmal ist aber auch der Blick über den Tellerrand wichtig, externe Beratung leistet da einen wichtigen Beitrag.

Ich kenne mich auch nicht 100%ig in allen Themen aus, warum kann ich mir dann nicht für Details helfen lassen. Ausserdem haben externe Berater ein anderes Standing im Unternehmen und schaffen es meist, die richtigen Leute zu einem Thema endlich mal an einen Tisch zu bekommen und dann ein Projekt voranzubringen.

Ich kann nicht nachvollziehen, warum man das Problem Rauchen nicht einfach auch mal betriebswirtschaftlich betrachtet? Welche Kosten verursacht ein Raucher und welche Erlöse bringt er ein? Dann hätten wir recht schnell ein allgemeines Rauchverbot, auch wenn gestern in der Rheinischen Post eine (von der Zigarettenindustrie herausgegebene) Studie zu einem gänzlich anderen Ergebnis kommt.

Dirk Mueller, 2006-12-01

Das der Herr Minister See... die Tabakindustrie schützt ist aus den 90er wohl bekannt. Um das neue Gesetz kam er nun nicht mehr drumherum. Alternativ hat er es verkompliziert und mit Ausnahmen durchlöchert. *Toll gemacht*

Zum Thema Lobbyarbeit:
Wahrscheinlich ist es wie immer. Die richtige Dosis Lobby ist wichtig.
Wenn man Berichte darüber hört das im Gesundheitsministerium Referenten sitzen, die von Lobbyisten bezahlt werden und an den Gesetzen aktiv mitschreiben, ist klar das bei uns eine Lobby gegen Lobbys gegründet werden muss.

Andreas Nebel, 2006-12-01

Ich zumindest bin erstaunt, dass die Einigung ein Rauchverbot in Restaurants umfasst. Wenn das wirklich umgesetzt wird und Raucher in einen abgeschlossenen Nebenraum verbannt werden, hört sich das für Nichtraucher zunächst einmal positiv an. Ich bin aber gespannt, mit welchen Tricks solche Regelungen später in der Praxis umgangen werden.

Georg Ledermann, 2006-12-01

Dirk: Bist Du Dir bei dem Ergebnis wirklich sicher? Die Kosten für das Rauchen sind enorm und bei den Rentenbeiträgen für Raucher spart der Staat auch eine Menge. Hinzu kommen (zumindest bislang) noch die Arbeitsplätze in der Werbung und bei abhängigen Branchen (Automaten, Speditionen, Handel, etc.pp.). Lediglich bei der Krankenversicherung könnte die Bilanz negativ sein. Allerdings sollte man berücksichtigen, dass hier oftmals zwar eine teure, dafür aber nur kurze Behandlung notwendig ist.

Markus Thielmann, 2006-12-01

Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist vielleicht, dass vorgestern am 29.11.2006 der bekannteste ex-Raucher und Buchautor Allen Carr verstorben ist. An Lungenkrebs.

Ich bin übrigens ex-Raucher seit knapp zwei Jahren und äusserst glücklich und froh darüber. Ich habe eine vollkommen neue Lebensqualität im Alltag dadurch erfahren, die ich jedem empfehlen kann.

Cem Basman, 2006-12-01

@Georg: Die Tricks zur Umgehung sind doch absehbar: Jeder Gastronom, der das umgehen will, wird eine Argumentation aufziehen, um als Bar oder Kneipe zu gelten. Wie das Gesundheitsministerium hier den Unterschied definiert und operativ durchsetzen will, das würd' mich mal interessieren.
Bin mal gespannt, wie lange es noch dauert, bis sich die Tessiner Lösung in der restlichen Schweiz durchsetzt. Ich würd's begrüssen. Gerade erst am Dienstag abend war ich in einer Kneipe (wir hatten schon Weihnachtsfeier und wollten danach noch mit ein paar Kollegen einen oder zwei Absacker trinken). Aufgrund des "Nikotin-Nebels" sind wir nach einem Bier und vielleicht maximal einer halben Stunde gegangen. Am nächsten Morgen stanken meine Klammotten trotzdem wie die Pest!

Ragnar Schierholz, 2006-12-01

Der Kompromiß ist eine BLAMAGE für die vor Lobbyarbeit eingeknickte Regierung, hinzu kommt die Begründung der Aufweichung mit Hinweis auf die sonst nicht zustimmungswilligen Länder/Bundesrat.
Vor einigen Wochen im Zusammenhang mit Islam & Theater nannte man das vorauseilende Selbstzensur und nun sind die noch nicht einmal in der Lage, das Gesetz einzubringen.
Mal schauen ob sich ein Koch, Beck oder Stoiber dagegen auflehnen wie damals bei der vermurksten und erneut bedrohten Rechtschreibreform.

Vor 2 Jahren hieß das immer noch, dass die Regierung von der Opposition in den Ländern boykottiert wird, jetzt haben die eine geruhsame Mehrheit und wissen gar nicht, daß die potentiellen Ablehner aus diesen Ländern ihre eigenen Parteimitglieder sind - Suppenhaufen und bei der nächsten Bundeswahl gibt es dann 30% CDU , 30% SPD, 15% FDP und 15% Grüne und 10% Links PDS Hartz IV Gruppierungen und wieder keine alternativen Mehrheiten.
Wer weiß, was dann in den Ländern mehrheitlich los ist.... so geht das noch Jahre.

Ach ja, Abgrenzungen werden ganz einfach sein: Wo warme Speisen am Tisch im Sitzen serviert werden, kein rauchen. Einfach und easy. Bleibt nur noch Stehimbiss.

So ein einfaches Vorhaben oder Regel und immer noch keine allgemein mehrheitsfähige (Bevölkerung) Regelung. Haben wohl Angst vor sinkenden Zigarettensteuereinnahmen und daß die Kosten der Sucht vielleicht doch zur Verhaltensänderung führen könnten, von wegen Faktorallokation/Preislenkungsfunktion. Jedenfalls wäre beim Preis X Schluß mit Nikotin (0,5€ pro Zigarette) und der wäre zu ermitteln Summe der Krankheitskosten pro Jahr * Aufschlagsfaktor (weil die zukünftigen Kosten noch weitersteigen werden und Suchtfolgen erst spät sichtbar werden) verteilt auf verkaufte Zigaretten. Das halbiert den Absatz, Steuereinnahmen werden vergleichbar hoch sein und wenn niedrieger, so wären zukünftige Rauchergesundheitskosten niedriger.

Rauchen ist nur in privaten Räumen oder im Freien erlaubt, wobei in Räumen ggf. Anwesende zuvor ihre Zustimmung gegeben haben müssen.

Und dazu kommt eine Raucheraufklärung für die Kinder im schulpflichtigen Alter, aber nicht erst in Klasse 5 oder höher, sondern ab der ersten oder zweiten Klasse aufwärts jährlich.
Die Kids kommen nach Hause und erzählen als erstes wie so eine Lunge aussieht. Nun gut, bei einem Preis von 0,5€ oder 1€ pro Zigarette würde es die ja nicht existierende Unterschicht sich eh nicht mehr leisten können und bei den anderen würde der Geiz den Genuß verhindern/bremsen.

Beim Alkohol könnte man genauso verfahren, teuer und schon wird es deutlich besser, obschon ich nichts gegen den Tropfen habe, kostet halt, was er an Folgen verursacht (wenn da noch einer die Alkoholunfälle reinrechnet)

Aber klar, ganz Deutschland ist ohne Arbeit, keine Alkohol & Tabakproduktion, keine Kellner mehr und so weiter ... die Amis/Skandinavier/Iren und Co. haben wohl alle 20% arbeitslose Kellner/Zigarettendreher & Schnapsbrenner.
Armes Deutschland, trotz WM Sommer Stimmungswandel und sinkenden Arbeitslosenzahlen, die Bürokraten kehren wieder zurück.

Wolfgang Andreas Bischof, 2006-12-02

Man könnte aber auch mal das Positive sehen, denn zumindest ist ein Einstieg geschafft. Nach den Erfahrungen aus dem Ausland bin ich inzwischen auch für ein generelles Rauchverbot aber bereits die neue Regelung für Restaurants sehe ich als Fortschritt. Solange wir in Deutschland immer die selben Parteien wählen sehe ich nur wenige Chancen für eine andere Politik (warum auch).
Das muß nicht immer schlecht sein, nur die Enttäuschung kann ich nicht immer nachvollziehen.
Und mit Bürokraten hat das wenig zu tun, eher mit der Tatsache das sich die Verbände gut positioniert haben.
Der Bundestag selber gibt darüber bereitwillig Auskunft.
614 Abgeordnete, 1900 Organisationen, ca. 4500 Lobbyisten. Ist ja inzwischen alles öffentlich.

Henning Heinz, 2006-12-02

Eigentlich diskriminierender Schwachsinn was da getrieben wird.
Wenn ein rülpsender, übergewichtiger Nichtraucher wieder mal auf einen zahlenden Gast gefallen ist, der dadurch zu Tode kam, schreit ja auch keiner nach speziellen Räumen für diese Spezies.

Das beste ist dann noch das die die am lautesten nach dem Rauchverbot schreien danach in ihren dicken Cayenne steigen und 5 Meter nach Hause fahren ... Naja jedes Land hat die Leute die es verdient.

ingo harpel, 2006-12-02

Abgesehen von denen, die in dem Land geboren wurden...

Sascha Carlin, 2006-12-02

Es gibt wohl immer Leute die es nicht begreifen wollen. Schade eigentlich.

Zu den Kosten: direkt dem Rauchen zugeordnet werden Kosten von ca. 20 Milliarden Euro (siehe hier Rauchen verursacht Kosten in Milliardenhöhe und hier Die Kosten des Zigarettenrauchens), nimmt man die indirekten Kosten dazu erhöht sich die Summe auf ca. 40 Milliarden. Demgegenüber stehen Einnahmen durch die Tabaksteuer in Höhe von ca. 14 Milliarden Euro in 2005 (siehe hier Die Tabaksteuer. Rein wirtschaftlich gesehen schon ein Desaster. Von der Gesundheit, der verlorenen Arbeitskraft, der verlorenen Arbeitszeit pro Tag etc. ganz zu schweigen.

Schade und äußerst peinlich, dass sich Deutschland mit sowas so schwer tut. Aber immerhin ein Anfang.

Frank Stangenberg, 2006-12-03

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