Saftladen
by Volker Weber
Ich verliere hier langsam den Überblick. Ist das die richtige Reihenfolge?
- Ypsilanti verspricht im Wahlkampf: keine Kooperation mit den Linken
- Ypsilanti will sich von den Linken wählen lassen
- SPD kriegt in Hamburg die Quittung
- Ypsilanti will sich immer noch von den Linken wählen lassen
- Metzger sagt njet
- Ypsilanti versucht vergeblich, Metzger umzustimmen
- Ypsilanti will aufgeben
- SPD-Linke nimmt Metzger in die Mangel
- Metzger will aufgeben
- Nachrücker Krist hat die gleichen Zweifel wie Metzger
- SPD pfeift Ypsilanti zurück
Seltsamer Vogel. Zwei Flügel, aber kein Kopf.
Nachtrag 11.3:
Nach Angaben ihres Schwiegervaters soll Metzger in den vergangenen Tagen einem "Psychoterror" der Partei ausgesetzt gewesen sein. Der frühere Darmstädter Oberbürgermeister Günther Metzger (SPD) sagte dem Radiosender Hitradio FFH: "Ich kenne den Bezirk Hessen-Süd der SPD und weiß, was ich von diesem Bezirk zu halten habe. (...) Und ich weiß, dass da mit Psychoterror gearbeitet wird." Im SPD-Bezirk Hessen-Süd herrsche "eine linke Mafia", sagte Metzger.
Comments
Genau das Gleiche geht auch mir durch den Kopf. Und da fragen sich die großen Parteien doch tatsächlich, warum immer weniger Menschen wählen gehen und die Anzahl der Protestwähler größer wird. Im übrigen ist nicht nur das Verhalten der SPD ein Desaster. Der Wahlkampf, den Koch hier in Hessen geführt hat, war eine Unverschämtheit sondergleichen. Eigentlich verdient es weder die SPD (Lügner) noch die CDU (Wahlkampfhetze), in Hessen zu regieren...
Besser kann man es mit wenigen Worten wohl kaum auf den Punkt bringen!
Sehr lustig in diesem Zusammenhang auch die Äußerungen von Hubertus Heil heute Morgen im WDR 5 Morgenecho. Er betonte immer wieder das die Wähler das doch so wollen, Koch abgewählt wurde und die SPD eine ganz klare Führungslinie hätte. Aber man würde es ja den Landesverbänden überlassen mit wem sie spielen und mit wem nicht. Neee is klar....
Vielleicht noch eine Ergänzung:
12. Beck verspricht im Bundestags-Wahlkampf 2009: Keine Kooperation mit den Linken
13. Beck will sich von den Linken wählen lassen
Wer einmal lügt...
Was soll das ganze Rumlamentieren? Vor 20 Jahren wurden die selben Sprüche über die Grünen gerissen, denen jedwede Regierungsfähigkeit abgesprochen wurde und jeder sich lieber einen Arm abgesägt hätte, als mit denen zu koalieren. Dann waren die im ersten Landesparlament, dann im zweiten, dann gab es die erste Landeskoalition, dann die zweite, und dann haben die Hartz4 mitverbrochen und aus Deutschland eine Kriegsnation gemacht. WO genau ist also nun der Unterschied?
@ Alper:
> Eigentlich verdient es weder die SPD (Lügner) noch die CDU (Wahlkampfhetze), in Hessen zu regieren...
Wenn ich das richtig sehe, wird wohl auch weder die CDU noch die SPD wirklich regieren. Ein geschäftsführender Ministerpräsident ohne Mehrheit im Parlament und eine Opposition mit wackelnder Mehrheit im Parlament, das dürfte wohl eher zum Havarieren denn zum Regieren reichen.
@Ralf: Der Unterschied zwischen der Linkspartei und den Grünen von '83 ist, dass die Linkspartei durchaus schon bewiesen hat, dass sie Regierungsfähig ist. Genaugenommen hat sie schon 40 Jahre Regierungserfahrung mehr.
Ja und Nein. Ja insofern, als dass es durchaus noch ein paar der alten Garde in dieser Partei sind. Nein insofern, als dass es eben *nicht* die komplette alte Garde ist. Und genau dieses Stigmatisieren verhindert von Anfang an eine konstruktive Zusammenarbeit. Und wenn die nicht stattfindet, kann man immer nur spekulieren aber nie beweisen, ob sie nun regierungsfähig sind, oder nicht. Im Übrigen hat man auch von den Grünen behauptet, dass "die alle" nur langhaarige Bombenschmeißer wären ;-)
@ralf: Ein weiterer Unterschied liegt darin, das die Grünen einen neuen Aspekt in die Politik eingebracht haben. Falls die Linken sich in die Realpolitik begeben müssten wird es entweder chaotisch oder sie wären nur eine andere SPD.
Wenn die Zersplitterung unseres Parteienspektrums weiter fortgesetzt wird, bekommen wir in Zukunft ganz andere Probleme.
An all diejenigen die über Wahlbetrug und "gebrochenen Versprechen" schimpfen:
Anscheinend darf man jedes Wahlversprechen brechen außer das Versprechen mit wem man die Versprechen zu brechen gedenkt.
Klingt kompliziert? Die SPD darf nicht mit den Linken, dafür aber mit den Rechten die MwSt erhöhen. Und weil so schön ist, auch gleich noch höher als die einen wollten.
Um es vorab mal ganz klar zu machen. ich habe keine Böcke auf die Linken.
Aber, daß was von Punkt 1-7 abgegangen ist, daß ist eher ein Paradebeispiel für Demokratie.
Y versucht für eine (geheime) Ministerpräsidentenwahl eine Mehrheit zu finden.
Eine Abgeordnete, laut Gesetz nur Ihrem Gewissen und nicht der Parteiräson verpflichtet, stellt sich quer.
Y versucht Sie umzustimmen, ohne Erfolg.
Y gibt den Plan wieder auf.
Was allerdings dann gelaufen ist, daß ist eine Katastophe die allerdings durch die Medien befeuert wurde. Das war meiner Meinung undemokratisch. Übrigens genauso wie die Auffoderung an die Metzger, zu gehen.
Was bleibt ist eine Ministerpräsident der auch keine Mehrheit hat. Das wiederum finden alle nicht sooo schlimm. Komisch.....
Anscheinend darf man jedes Wahlversprechen brechen außer das Versprechen mit wem man die Versprechen zu brechen gedenkt.
Nein. Es gilt weiterhin: "Wer einmal lügt ..."
Kurt Beck über "Die Linke" vor der Wahl:
Die "SED-PDS- Nachfolgegruppierung" müsse sich endlich klar dazu äußern, wie sie zum Begriff der Freiheit stehe. In dieser Partei seien Leute, die heute noch zu Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl stünden.
Siehe Interview im Stern
Es war doch auch schon Franz Müntefering der gesagt hat "Es ist unfair die Politik an Wahlversprechen zu messen".... - dem ist nichts hinzuzufügen...
Seit wann gilt eigentlich bei politischen Wahlen "Wer einmal lügt..."? (Ich geh mal davon aus, dass das "..." die allgemein bekannte Vervollständigung repräsentiert.)
Nach meiner bescheidenen Erfahrung hat das Wahlvolk insgesamt ein grundsätzlich eher beschränktes Erinnerungsvermögen. Und andere Kandidaten, die in dieser Diskussion im Moment die Moralaposteln spielen, haben ja nun beileibe auch genügend Dreck am Stecken. Der selbsternannte brutalst-mögliche Aufklärer hat ja diese auch nicht wirklich betrieben und das hat ihm in der drauffolgenden Wahl auch keiner mehr übel genommen.
Wenn die Zersplitterung unseres Parteienspektrums weiter fortgesetzt wird, bekommen wir in Zukunft ganz andere Probleme.
Was bleibt ist eine Ministerpräsident der auch keine Mehrheit hat. Das wiederum finden alle nicht sooo schlimm. Komisch.....
Zum Einen: ich glaube nicht, dass wir eine derartige Zersplitterung bekommen wie zu Zeiten der Weimarer Republik. Zum Anderen: was ist gegen eine Minderheitenregierung zu sagen? Funktioniert in skandinavischen Ländern seit Jahren. Und die kann man nicht als Bananenrepubliken bezeichnen. Im Gegenteil: denen geht es politisch und wirtschaftlich ziemlich gut.
Oder Italien. Die haben jede Menge Politiker, und es geht ihnen ziemlich schlecht.
Titanic hat eine ganz ähnliche Liste:
Die sind ja noch verwirrter als ich. :-)
Der Vorwurf der Lüge ist mir zu primitiv. Frau Ypsilanti ist mit zwei Wahlversprechen angetreten. 1. Sie will Roland Koch ablösen, 2. Sie will nicht mit den Linken koalieren. Das erste kann sie nur, wenn sie das zweite ignoriert. Egal was sie macht, eines der Versprechen wird sie auf jeden Fall brechen. Also ist es sehr billig ihr das vorzuwerfen.
Ansonsten hat Ralf recht. Dieselben Sprüche über die Linken habe ich vor 20 Jahren über die Grünen gehört.
Die "Zersplitterung" des Parteiensystems hat eine ganz einfache Ursache - das Prinzip von Angebot und Nachfrage. Es gibt in unserem Land eine Nachfrage nach linker Politik. Die SPD befriedigt diese Nachfrage seit geraumer Zeit nicht mehr - also ergibt sich ein neues Angebot - Die Linken.
Was mich wirklich ärgert ist die heuchlerische Argumentation der etablierten Parteien gegen die Linken. In der CDU gibt es weitaus mehr ehemalige Blöckflöten als bei den Linken.
Letztlich wollen die Etablierten nur davon ablenken, dass sie sich selbst in die Ecke manövriert haben. Die FDP will nur mit den Schwarzen. Die CDU nur bürgerlich. Die SPD nicht mit den Linken. Am Ende kommt nix sinnvolles raus. Schlimmstenfalls eine grosse Koalition. Ampel oder Jamaika - das wäre kreativ gewesen.
Sie will nicht mit den Linken koalieren.
Knapp daneben: Sie wird nicht.
Es gibt in unserem Land eine Nachfrage nach linker Politik.
Wie man in einigen östlichen Länderparlamenten sehen kann, gibt es auch eine Nachfrage nach rechter Politik. Man muss dem ja nicht nachgeben sondern kann einfach aus der Mitte regieren.
Notlügen sind doch erlaubt, oder? In meinen Augen sind Ypsilanti und Koch beide nicht als Ministrepräsident/-in geeignet. Sollen sich zur Ruhe setzten und mal die zweite Garde ranlassen. Die können sich bestimmt auch auf eine grosse Koalition einigen. Anscheinend für Hessen die beste Alternative, mag man von halten was man will. Aber da liegt ja wohl der "klare" Wählerauftrag (Hüstel).
Und mit der Linken wird man sich leider auseinandersetzen müssen. Das kann man nicht wegdiskutieren. Regierungsfähig sind die nicht und werden es hoffentlich auch nicht.
Berlin zeigt wunderbar, dass die Linke auch entgegen der eigenen Wahlprogamme Politik macht, Leute entlassen, Gehälter kürzen, etc. Auch hier ein Glaubwürdigkeitsdefizit. Und wenn man einen Blick auf Lafontaine wirft. Man-o-Man, meiner Meinung nach ein Polemiker und Geschichtenerzähler vor dem Herren. Ich glaube irgendwann '99 oder so hat er selbst noch gesagt, nie mit der PDS, oder so ähnlich. Und heute ist er selber ein Teil der Nachfolgepartei der Nachfolgepartei der SED auf die er so geschimpft hat (auch hier: Glaubwürdigkeitsdefizit). Und als er dann noch bei Maibrit Illner Kolumbien und Venezuela als Beispiele für eine gelungene Verstaatlichung von Betrieben heranzieht. Da hört für mich jeder Spass auf. Das muss ich wegschalten, sonst muss ich mich übergeben. Noch dazu 150 Milliarden Euro Wahlgeschenke ohne Finanzierung (achja doch, diverse neue Steuern und -erhöhungen), wie gesagt, da muss ich wegschalten sonst ...
Sorry, ich schweifte ab, nix für ungut. Das neue Parteienspektrum bringt ja nun auch völlig neue Farbkombinationen ins Rennen. Siehe Hamburg. Schwarz-Grün ist möglich. Die reden zumindest mal miteinander. Und persönlich finde ich diese Farbkombination nicht schlecht.
Weiterhin bin ich mal gespannt, ob die FDP sich in Hessen bewegt oder standhaft bleibt. Mal sehen wie lange die das zum Wohle des Landes durchhalten. Aber jetzt wo Westerwelle sich auf völlig neue Koalitionsmöglichkeiten eingelassen hat ist ein Umfallen in Hessen wieder möglich. Das geht nur nicht in Hamburg, das sind sie nicht drin. Schade.
Nun, wenn man sich das Verhalten der Politiker und Parteien anschaut kann man verstehen, weshalb das Ansehen dieser Gruppe so im Keller ist. Bestes Beispiel Schröder und Müntefering. Bleibt nur festzuhalten:
hat man politische Freunde, braucht man keine Feinde
So, genug geplaudert. Schönen Abend noch.
Na gibts denn in Deutsche Land immer noch keine Liberalen?
Ich finde die Liberaren haben die vernuenfstigsten ideen, zumindest die in Finnland.
Das Problem ist deren geringer Anteil an Stimmen, obwohl sie wirklich versuchen jede Wahlsesong mehr Stimmer zu bekommen.
Auch in Finnland haben wir 3 Ueberparteien, die sehr schwierig herunterzukriegen sind. Es geht halt nicht anders solange all die altmodischen Omas and Opas noch wählen :)
sondern kann einfach aus der Mitte regieren.
Entschuldige, aber was bitte soll denn "die Mitte" sein? Oder ist "die Mitte" genau der Klumpatsch, den gerade ohnehin alle verzapfen: versuchen, es allen Recht zu machen und damit zwangsläufig es niemanden *wirklich* Recht machen?
Wenn ich jemandem und allen nach dem Mund rede, muss ich mich nicht wundern, wenn man mir höchtens ein zweites aber kein drittes Mal Glauben und Vertrauen schenkt.
"Die Mitte" ist IMO nichts weiter als die Verschleierung einer völligen Plan- und Konzeptlosigkeit seitens unserer Volksvertreter. Und andererseits einer Unentschlossenheit und (gezielten?) Desinformation, gepaart mit Desinteresse seitens der Wähler.
Jede/r hat eine Meinung zu irgendwas. "Die Mitte" ist der klägliche Versuch aller Teilnehmer am politischen Prozess, sich irgendwie durchzulavieren, ohne Position beziehen zu müssen. Nur und ausschließlich, um hinterher sagen zu können, dass man ja eh schon alles gewusst hat, dass eh alle alles falsch machen und sich schön sanft in den Sessel zurück lehnen zu können, Verdruss zu heucheln, damit man ja nicht erst die Birne mit Überlegen zum Kochen bringen muss.
Das hatten wir schonmal. Schon mehrere Male. Ist uns nicht gut bekommen...
Viel einfacher. Man verzichtet auf die ganzen Rattenfänger-Rezepte, die da an den Rändern so rumgeistern. Ist wie im Wirtschaftsleben. Keine Bobos, keine Spinner.
Und die "Rezepte" in der Mitte sind keine Rattenfänger-Rezepte?
Das Problem ist doch viel tiefgehender und systemimmanent. Da wir keine Trennung zwischen Exekutiver und Legislativer haben, bzw. letztere durch erstere bestimmt wird, entstehen diese Probleme überhaupt erst. Wenn man Regierung unabhängig vom Parlament wählen würde, dann gäbe es diese nicht. Klar gibtes bei dieser Trennung auch Schwierigkeiten, aber gerade mit mehreren Parteien, wäre es dann Aufgabe der Regierung parteiübergreifend die Punkte umzusetzen, für welche es eine Mehrheit gibt.
Na gibts denn in Deutsche Land immer noch keine Liberalen?
Naja, es gibt da eine Spaßpartei, die sich FDP nennt und in Hamburg z.B. mit den bedeutenden Wahlkampfthemen Leinenpflicht für Hunde und Rauchverbot in Kneipen angetreten ist.
Liberal würde ich die aber nicht mehr nennen.
@Hanno, na die versauen ja total den namen der Liberalen. Liberale streben die Werte von Individuellen zu verbessern, wozu auch das Tolerieren und Respektieren von anderen gehört. Verbote wie Rauchverbot in Kneipen haben wir schon lange, und das war nicht in der Agende der Liberalen, das kam ganz allein von der Diktatur-EU Politik. Die EU scheint Ziele zu verfolgen, die eigentlicht keiner unterstützt. Es ist wirklich sehr fraglich wer denn nun die EU leitet? Ich nehme an es ist die Rockefeller Familie die auch sonst die ganze Welt beherrscht (siehe Schulden von Währungen von Banken). Schlaue Leute wenns um Macht und kriminellen Erbeuten von Leuten geht, aber totale Versager wenns um technologischen und kulturellen Fortschritt geht.
@Oliver
Du wirst bestimmt Recht haben das sogenannte Blockflöten in der CDU sitzen. Ich denke es gibt aber einen Unterschied zwischen diesen und den Leuten die Heute noch sagen: "Die DDR ist unser Vorbild"
@Ralf
Ich glaube du verwechselst die "Schweigende Mehrheit" mit der Mitte. Ich für meinen Teil beziehe ganz klar Position.
-> Jede Partei die mit den Linken koalieren will, ist für mich nicht wählbar!
-> Ein Gregor Gysi, der Reden und nicht Handeln kann (siehe seine Stipvistite als Berliner Senator), ist für mich nicht aktzeptabel
-> Eine Partei bei der ein Herr Lanfontain den rechten Rand bildet und eine Sahra Wagenknecht lang noch nicht ganz links ist, ist nicht aktzeptable.
-> Eine Partei rechts neben der CDU ist genauso wenig aktzeptabel.
Ich sehe mich in der Mitte und beziehe zu allen Politischen Themen klare Positionen.
Mika, Verschwörung, jaaa, gib mehr davon =o)
Ich weiß ja nicht, wen du mit "keiner" bezeichnest, aber die Ziele der EU haben durchaus viele Unterstützer. In vielen Fällen zum Beispiel mich.
@Mika: du wirst bestimmt gleich als Verschwörungstheoretiker betitelt. Aber ein wahres Wort gelassen ausgesprochen.
@Andreas: Ich stimme dir insofern zu, dass Die Linke einfach die falschen Leute hat. Aber deren Positionen einfach vom Tisch zu fegen, ohne auch nur ansatzweise drüber nachzudenken, das hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.
... dass Die Linke einfach die falschen Leute hat
Aha. Aber die haben die richtigen Ideen, nicht wahr?
@Ralf
Das eine SPD die sozialen Themen lange Zeit vernachlässigt hat, ist korrekt. Und das die sogenannten Neo-Liberalen auch nicht die Universallösung bieten, ist aus meiner Sicht auch korrekt.
Das sich Eigeninitiavie lohnen muss und damit auch Superreiche entstehen ist für mich aber ebenso klar.
@Alle
Wir sollten mal voller Stolz auf unsere "Soziale-Marktwirtschaft" schauen und versuchen den richtigen Weg zwischen sozialer Überversorgung und sozialen Kahlschlag finden.
-> Nieder mit den Extremisten.
Sorry, da kam mein altes Revoluzer Ego durch LOL
Aha. Aber die haben die richtigen Ideen, nicht wahr?
Mir persönlich sind nicht alle, aber zumindest mal viele Ideen lieber, als das, was die "Volksparteien" verzapfen.
Aber da werden wir uns wohl nicht einig. Muss auch nicht. *Noch* herscht hier Meinungsfreiheit...
