JMStV vor dem Aus
by Volker Weber
Der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht vor dem Aus. Als letztes Bundesland müsste Nordrhein-Westfalen zustimmen - doch eine ganz große Koalition stemmt sich dagegen: Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch die Regierungsparteien SPD und Grüne die Regelung ablehnen.
Halten wir die Daumen, dass wirklich so abgestimmt wird.
Comments
Ich sags nur "parlamentarische Zwänge" - am Ende waren die Alle gaaaanz dick dagegen, nur dagegen abszustimmen hatten se' vergessen.
Gregory Engels, 2010-12-15
Kristian Köhntopp ist wieder online.
Jan-Piet Mens, 2010-12-15
Ich bevorzuge eine ruhigere Hand.
Volker Weber, 2010-12-15
